von Rechtsanwalt Wasserfall | Aug 24, 2018 | Allgemein, Ratgeber
Eine neue EU-Pauschalreise-Richtlinie seit dem 01.07.208 greift die Tatsache auf, dass immer mehr Verbraucher einzelne Reiseleistungen kombinieren. Und dies nicht nur im Reisebüro, sondern auch immer häufiger über das Internet. In der Richtlinie ist klar geregelt,...
von Rechtsanwalt Wasserfall | Okt 10, 2016 | Allgemein, Allgemeines, Newsletter
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich am 6.7.2016 mit den Anforderungen befasst, die eine Vorsorgevollmacht und eine Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen erfüllen müssen. Hier geht´s zu Entscheidung im Wortlaut Im...
von Rechtsanwalt Wasserfall | Feb 13, 2015 | Allgemein, Internetrecht
Das Landgericht Frankfurt an der Oder hat mit Urteil vom 12.01.2015 – Az..19 O 113/13. entschieden, dass die Verwendung einer Second-Level-Domain mit dem Zusatz „-online.de“ und dem Namen einer Stadt oder Gebietskörperschaft keine Verletzung der...
von Rechtsanwalt Wasserfall | Jan 16, 2015 | Allgemein, Haus- und Grundbesitzerrecht
Der – unter anderem für Besitzschutzansprüche zuständige – V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich heute mit der Frage befasst, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Mieter, der sich durch den von einem tiefer gelegenen Balkon aufsteigenden...
von Rechtsanwalt Wasserfall | Okt 1, 2014 | Allgemein, Newsletter, Ratgeber, Verbraucherrecht
Der Bundesgerichtshof hat in zwei im wesentlichen Punkt parallel gelagerten Revisionsverfahren entschieden, dass vorformulierte Bestimmungen über ein Bearbeitungsentgelt in Darlehensverträgen zwischen einem Kreditinstitut und einem Verbraucher unwirksam sind. Die...
